SPD Ochsenhausen-Illertal

 

Die „Grokopposition“ – ein Kommentar der Jusos Biberach

Veröffentlicht in Jusos in Aktion

Opposition! Nein, Ko...äh…GROKO! Oder doch nicht? Ja oder Nein? Schulz oder Nahles?
Nein oder Ja? Ok – zugegeben, das, was sich bei der SPD gerade abspielt, ist nicht gerade das,
was man von einer etablierten Volkspartei erwarten würde.
Die Frage auf dem Stimmzettel ist simpel, die Antwortmöglichkeiten genauso: Ja oder Nein.
Doch das, was dahinter steckt, ist alles andere als simpel und ihre Beantwortung hat
weitreichende Folgen, nicht nur für die SPD, sondern für uns alle, für ganz Deutschland.
Auch wir Biberacher Jusos haben bei unserer letzten Sitzung diese Vielschichtigkeit in einer
lebhaften und kontroversen Diskussion zu spüren bekommen.

Zwar sind wir mehrheitlich der Meinung, dass der Koalitionsvertrag durchaus eine
sozialdemokratische Handschrift trägt und die SPD zudem sehr wichtige Ministerien für sich
verbuchen konnte, jedoch wurden auch Fehler gemacht.
Zum einen, wäre da die überaus chaotische Personaldebatte, aber evtl. auch das Problem zu
nennen, dass Vieles, was auf Initiative der SPD in die Wege geleitet, der Kanzlerin
„gutgeschrieben“ wurde.
Zum anderen ist es vielleicht auch doch das Gefühl, dass der Koalitionsvertrag zwar viele
„rote Zeilen“ enthält, aber der vielbenannte „große Wurf“ fehlt bzw. Punkte von größerer
Relevanz zu oberflächlich und ungenau formuliert wurden. Das war und ist enttäuschend,
nicht nur für uns.
Doch wie? Beide Seiten haben starke und nachvollziehbare Argumente, aber was ist besser:
Endlich eine mehr oder weniger stabile und vor allem voll handlungsfähige Regierung zu
haben, dabei jedoch das merkelsche „Weiter so!“ hinzunehmen, in einer Zeit der weltweiten
Umbrüche und Instabilität, in der Reformen eigentlich bitter nötig wären?
Oder eben mit „Nein“ zu stimmen, die Angst vor der Ungewissheit darüber, wie es dann
weitergeht zu überwinden, dafür aber eine ernsthafte Erneuerung vorantreiben, aber auch den
Anstoß zu einer dringend nötigen Veränderung in Deutschland bieten?
Was uns Jusos an dieser ganzen Debatte am meisten bedeutet: sie ist vorhanden und lebhaft,
innerhalb, wie auch nach außen. Das ist es, was unsere Demokratie ausmacht und diese muss
unserer Meinung nach unbedingt aufrechterhalten werden! Egal, wie das Votum ausgeht, für
uns ist klar: Eine demokratische Entscheidung ist unbedingt zu akzeptieren. Wir sehen unsere
Aufgabe weiterhin darin, die politische Debatte wieder mehr auf Inhalte zu lenken, sowie
gerade jüngere Menschen in diesen aufregenden Zeiten einzuladen und sie mit den nötigen
Mitteln auszustatten, sich politisch engagieren zu können.
Ihr habt die Chance Demokratie zu gestalten! Kommt vorbei und redet mit, denn es ist UNSERE
Zukunft!

 

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