SPD Ochsenhausen-Illertal

Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Ein zweiter Wertstoffhof an der Mittelbiberacher Steige ist für die Stadt eine sinnvolle Planung: Er ist näher gelegen für einen großen Teil der Bevölkerung und führt zur Vermeidung vieler Fahrten quer durch die Stadt. Dazu gibt es noch Platz für die Ansiedlung weiterer kleiner Betriebe. Das Problem dieses Standortes ist allerdings: Oberflächenwasser kann hier nicht zum Grundwasser hin versickern. Ein Bodengutachten (und auch die Verwaltung) schlug deshalb vor, eine Dachbegrünung vorzuschreiben.

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Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Am 19. März hat der Gemeinderat den städtebaulichen Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“ beschlossen. Da dieses Gebiet Ende vergangenen Jahres mit einer Veränderungssperre belegt wurde, ist es richtig und konsequent, nun mit hoher Priorität den bisher fehlenden Bebauungsplan zu erstellen.

Das Plangebiet grenzt an die historische Altstadt und bildet den Übergang zu den westlichen Stadtquartieren. Bedingt durch die prominente Lage im Umfeld der Stadthalle bestand die Gefahr einer unkontrollierten Entwicklung, die die gewachsene Bebauungsstruktur und somit den Charakter des Plangebiets nachteilig hätte verändern können.

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Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Mit dem Neubau des Feuerwehrhauses wurden dicht daneben auch wieder neun Wohnungen für Feuerwehrleute geschaffen. Die Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten direkt bei der Feuerwehr hatte sich auch schon im alten Gebäude in der Ehinger Straße sehr bewährt. Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Bedingungen für die Vermietung der neu errichteten Feuerwehr-Apartments festgelegt: Für aktive Feuerwehrleute wird die nach Mietspiegel berechnete Miete um 33 1/3 Prozent gekürzt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion begrüßen vor allem die damit verbundene Würdigung des Einsatzes der engagierten Ehrenamtlichen, aber auch der Hauptamtlichen.

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Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Die letzte Sitzung des Bauausschusses vor der Sommerpause behandelte noch einmal das Thema Lärmschutzwand am DFB-Minispielfeld im Gaisental. Wegen der Klage eines Anwohners hatte der Gemeinderat im Januar einem Vergleich des Verwaltungsgerichts zugestimmt bis zum 15. September eine 5 Meter hohe und 23 Meter lange Lärmschutzwand zu errichten.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.11.2018 von Kreisverband Biberach an der Riß

Wir fordern die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft für mehr bezahlbaren Wohnraum!

Wir wollen den ÖPNV stärken, damit auch Neubaugebiete besser an das Verkehrsnetz angeschlossen werden!

Das Geld, das wir heute in Infrastruktur investieren, kommt den Menschen in Zukunft zu Gute.

Das sind - in wenigen Stichworten - die Kernaussagen der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli im Kreistag.

Das komplette Redemanuskript der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli sehen Sie hier!

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[09.11.2018]

​​​​​​​415.000 Euro Zuschuss für Altheim, Bad Buchau und Riedlingen.

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"In was für einem Europa wollen wir leben?".

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ITZ Plus – ein Plus für Biberach!.

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Gelebte Partnerschaft.

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Die Mauer am evangelischen Friedhof – wie wichtig ist sie?.

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