SPD Ochsenhausen-Illertal

 

SPD appelliert: Gemeinsam mit Herzblut die Europäische Union reformieren

Veröffentlicht in Kreisverband

UMMENDORF (spd) –„Die Europäische Union hat Konstruktionsfehler, die dazu führen, dass die Durchsetzung nationaler Interessen mehr Gewicht hat als die Umsetzung europäischer Interessen“, so lautete eine wichtige Aussage der Politikwissenschaftlerin Dagmar Neubert-Wirtz bei der SPD-Kreismitgliederversammlung im Hotel „Gaum“ in Ummendorf. Ferner wirke der Konstruktionsfehler der „Einstimmigkeit“ wie ein Hemmschuh. Hier müsse die EU Wege aus dieser Sackgasse finden.

 

Der politische Abend beschäftigte sich mit dem Thema „Zerfällt das europäische Haus? – Konstruktionsfehler der Europäischen Union“. Mehrere Jahrzehnte lang sei die EU-Politik als eine Erfolgsgeschichte begriffen worden. Aber seit einigen Jahren knirsche es, so die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dagmar Neubert-Wirtz, ganz ordentlich im Gebälk des Europäischen Hauses. Eine Sanierung sei dringend erforderlich, weil einige Staaten ihre egoistische Nationalpolitik betrieben. Sie profitierten von EU-Zuwendungen – aber vom Geist der Gemeinschaft und von Solidarität hielten sie zu wenig.

Im methodisch sehr ansprechenden Kurzreferat wurde deutlich, dass eine gemeinsame Vision fehle, was die Menschen von der Europäischen Union erwarten und was ihr Sinn ist. Das Friedensversprechen reiche nicht mehr aus und das Wohlstandsversprechen sei angesichts von 40% Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Portugal zu oft enttäuscht worden. Deshalb sei es derzeit schwer, die Menschen von den Anstrengungen und Kompromissbereitschaft für Europa zu überzeugen. „Die Europäische Union kann eine großartige, bewegende, reale Idee sein, wenn alle an einem Strang in die gleiche Richtung ziehen“, sagte die Referentin abschließend.

In der Diskussion wurde vorgeschlagen, die SPD-Betreuungsabgeordnete des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt, zu einem Gespräch nach Biberach einzuladen. Dabei könne man die zahlreichen Anliegen der SPD-Basis verdeutlichen. Es sei auch nötig, dass vermehrt positive europäische Meldungen in der Bevölkerung wahrgenommen würden. Bis zur Wahl des Europäischen Parlamentes am 26. Mai 2019 könne man noch Vieles bewegen.

 

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