SPD Ochsenhausen-Illertal

 

Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Ein zweiter Wertstoffhof an der Mittelbiberacher Steige ist für die Stadt eine sinnvolle Planung: Er ist näher gelegen für einen großen Teil der Bevölkerung und führt zur Vermeidung vieler Fahrten quer durch die Stadt. Dazu gibt es noch Platz für die Ansiedlung weiterer kleiner Betriebe. Das Problem dieses Standortes ist allerdings: Oberflächenwasser kann hier nicht zum Grundwasser hin versickern. Ein Bodengutachten (und auch die Verwaltung) schlug deshalb vor, eine Dachbegrünung vorzuschreiben.

Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Am 19. März hat der Gemeinderat den städtebaulichen Rahmenplan „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße“ beschlossen. Da dieses Gebiet Ende vergangenen Jahres mit einer Veränderungssperre belegt wurde, ist es richtig und konsequent, nun mit hoher Priorität den bisher fehlenden Bebauungsplan zu erstellen.

Das Plangebiet grenzt an die historische Altstadt und bildet den Übergang zu den westlichen Stadtquartieren. Bedingt durch die prominente Lage im Umfeld der Stadthalle bestand die Gefahr einer unkontrollierten Entwicklung, die die gewachsene Bebauungsstruktur und somit den Charakter des Plangebiets nachteilig hätte verändern können.

Presse im WahlkreisPlatz für Feuerwehrleute

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am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Mit dem Neubau des Feuerwehrhauses wurden dicht daneben auch wieder neun Wohnungen für Feuerwehrleute geschaffen. Die Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten direkt bei der Feuerwehr hatte sich auch schon im alten Gebäude in der Ehinger Straße sehr bewährt. Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Bedingungen für die Vermietung der neu errichteten Feuerwehr-Apartments festgelegt: Für aktive Feuerwehrleute wird die nach Mietspiegel berechnete Miete um 33 1/3 Prozent gekürzt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion begrüßen vor allem die damit verbundene Würdigung des Einsatzes der engagierten Ehrenamtlichen, aber auch der Hauptamtlichen.

Presse im WahlkreisNiemand wollte eine Mauer bauen

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am 09.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Die letzte Sitzung des Bauausschusses vor der Sommerpause behandelte noch einmal das Thema Lärmschutzwand am DFB-Minispielfeld im Gaisental. Wegen der Klage eines Anwohners hatte der Gemeinderat im Januar einem Vergleich des Verwaltungsgerichts zugestimmt bis zum 15. September eine 5 Meter hohe und 23 Meter lange Lärmschutzwand zu errichten.

Veröffentlicht in Presse im Wahlkreis
am 08.11.2018 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

2015 übernahm die Stadt die Projektträgerschaft für das Regio-WIN-Leuchtturmprojekt „Innovations- und Technologietransferzentrum Plus“. Der Förderantrag der Kooperationspartner Stadt, Landkreis, IHK Ulm und Hochschule Biberach war 2016 erfolgreich. Somit fließen Fördergelder von der EU (fast 5 Mio Euro) und vom Land (2 Mio Euro), die neben der Beteiligung des Landkreises (750000 Euro) in die Finanzierung des Projekts (insgesamt 12,5 Mio Euro) eingehen. Nach einem Architektenwettbewerb folgte nun der Gemeinderat dem Votum der Fachjury und stimmte mit großer Mehrheit für den Entwurf von „Deubzer König + Rimmel“, der durch sein überzeugendes Raumkonzept als auch durch seine äußere Gestaltung dem ITZ Plus nun ein unverwechselbares Gesicht gibt.

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18.01.2019, 19:00 Uhr - 18.01.2019 Martin Schulz beim Neujahrsempfang
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt Martin Schulz nach Fischbach. Der SPD-Kanzlerkandidat …

21.01.2019, 20:00 Uhr - 21.01.2019 Mitgliederversammlung OV Bad Buchau-Bad Schussenried

21.01.2019, 20:00 Uhr - 21.01.2019 Mitgliederversammlung OV Bad Buchau-Bad Schussenried
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus: …

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