16.02.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Bettinas Flyer 2
Hier noch ein paar Informationen zu Bettinas Person und ihren Zielen.
Der Flyer als PDF:
13.02.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Bettinas Flyer 1
Liebe Genoss*innen und Freund*innen der SPD Biberach,
links seht ihr Auszüge aus dem Wahlprogramm unserer Landtagskandidatin Bettina Weinrich.
Der Flyer als PDF:
https://www.spd-biberach.de/dl/Flyer_Bettina.pdf
Viele Grüße,
Werner Höra
04.02.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Laupheim
Haushaltsrede 2021
Haushaltsrede 2021 SPD Martina Miller und Edith Lorenz Henselmans 01.02.2021
Die Corona Lage bleibt weiterhin angespannt und lähmt das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Wir bedanken uns bei allen, die beruflich wie ehrenamtlich geholfen haben, diese einmalige Herausforderung zu bewältigen. Gleichzeitig unterstützen wir unsere Selbständigen sowie das Betreuungs - und Lehrpersonal in ihrer Kritik bezüglich der Hilfsgelder und der fehlenden Perspektive zur Wiederöffnung Ihrer Geschäfte und Einrichtungen. Von den Verantwortlichen erwarten wir ein deutliches Nachjustieren für die Zugänglichkeit der dringend benötigten Impfstoffe.
Wie sich die wirtschaftlichen Folgen auf unseren Kommunalhaushalt auswirken, ist für niemanden absehbar. Dennoch müssen auch im Haushaltsplan 2021 die Grundsätze und Richtlinien der Kommune festgelegt werden. Die Gemeindeordnung überträgt dem Gemeinderat dabei die Grundsatzkompetenz, ihm obliegt die kommunalpolitische Führung.
Mit unseren Anträgen und Anfragen stellt sich die SPD genau dieser Verantwortung. Dies mag anstrengend und zeitaufwendig sein, aber wem das Ringen um die besten Entscheidungen lästig ist, der missachtet das Fundament der Demokratie.
Änderungsbedarf sehen wir in der derzeitigen Beratungsmodalität. Wir wünschen uns eine allgemeine Ratsbeteiligung zur 1. Haushaltslesung. Dieses Verfahren hat sich allgemein und bereits in der Vergangenheit bewährt. Es ermöglicht eine effiziente Beratung auf Augenhöhe.
Leider ist es uns nicht möglich, 776 Seiten HH Plan mit der uns gebotenen Sorgfalt, in wenigen Minuten zu kommentieren. Dennoch wollen wir folgende Schwerpunkte ansprechen:
Ein unverzichtbares Element ist das vielgelobte Bürgerschaftliche Engagement.
Unabdingbar ist für die SPD daher eine verlässliche und zeitnahe Umsetzung des Martinusladen zu einem Haus der Begegnung. Wir sehen die Stadt in der Pflicht, sich für sozial benachteiligte Mitbürger einzusetzen und dieses Engagement nicht zwingend von einer Bezuschussung abhängig zu machen.
Wie bei der Haushaltsberatung 2020 unterstützen wir die Weiterentwicklung des Planetariums als Einrichtung für Volksbildung und Jugendförderung . Vorbehaltlich der noch ausstehenden Übergangslösung und dem Breitbandanschluss fordern wir ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Finanzplanung.
Für die Umsetzung und Erarbeitung eines nachhaltigen Konzeptes zur Biodiversität erwarten wir zukünftig die Einbeziehung des engagierten Agenda Arbeitskreis Umwelt und Natur.
Das Pflanzen von 124.000 Blumenzwiebeln wird im Frühjahr die Seele beflügeln, aber spannend wird Naturschutz dann, wenn dieser Einschränkungen zur Folge hat.
Umwelt und Klimaschutz
Neben der Digitalisierung ist der Schutz von Umwelt und Klima generell ein Schwerpunktthema. Erstmals beantragte die SPD 1990 ein kommunales Energiemanagement. Aktuell fordern wir die Wiederauflage der erfolgreichen Kooperation mit KEA und erwarten mit Spannung das Angebot der Energieagentur.
Wir freuen uns auf unsere städtische Beteiligung der Aktion " 1000 Bäume für 1000 Gemeinden" des Gemeindetags. Unser Antrag 2020 zum Artenschutz wurde ja zunächst ablehnend betrachtet jedoch im November erfreulicherweise umgesetzt.
Kritisch hinterfragen wir die Bilanz der gefällten Bäume im privaten wie im öffentlichen Raum. Warum wurden entlang der Nordtangente zwischen Bronner Straße und Konrad Adenauer Str. von 20 Straßenbegleitbäumen 14 gefällt ?
Daher sind wir gespannt auf die zugesagte Beratung des Baumkatasters und der Naturdenkmäler. Wir gehen davon aus, dass Streuobstwiesen, als bedeutender Bestandteil unserer Kulturlandschaft, berücksichtigt werden.
Unsere Befürchtungen zur Trennung von Bau und Umweltausschuss haben sich bewahrheitet. Die nur zweimalige Einberufung des Umweltausschusses steht im Widerspruch zu dessen Bedeutung. Hier ist eine deutliche Aufstockung notwendig.
Mobilität
Wir möchten das Mobilitätskonzept aktiv begleiten und schlagen neben dem Ausbau der Infrastruktur die Erstellung eines kommunales Radwegenetzes vor mit der Vernetzung aller Akteure und einer Online- Plattform zur aktiven Bürgerbeteiligung. Der Nationale Radverkehrsplan empfiehlt eine Mittelbereitstellung von 8 - 15 Euro pro EW. Unsere eingestellten 3 Euro betrachten wir daher als nicht ausreichend. Für den Sommerbetrieb sollte dringend das Radwegnetz am Freizeitbereich umgesetzt werden. Wir setzen uns auch für diesjährige Beteiligung am Bundesweiten Aktionstag "Mobil ohne Auto" ein.
Stadtentwicklung
Die Problematik der Baulücken und Leerstände erfordert eine Sachdarstellung im Bauausschuss unter Prüfung der vielfältigen Förderprogramme. Ein wichtiges Instrument ist auch die Nachverdichtung im Bestand. Oftmals spielt die Kommunikation eine Schlüsselrolle. Wir wiederholen daher unseren Antrag zur Schaffung eines Runden Tisches mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen zu finden. Wir freuen uns auf die Umsetzung unseres Antrages von 2017 zur Neuordnung der Vergaberichtlinien für die Bauplatzvergabe.
Unsere Bemühungen zum Erhalt heimatgeschichtlich bedeutender Gebäude und historische gewachsener Platzgestaltungen haben bei den Laupheimern viel Unterstützung erfahren. Wir nehmen das Angebot der Stadtplanung gerne an und leiten konkrete Vorschläge weiter.
Bildung und Betreuung
Bedauerlicherweise ist es abhängig vom jeweiligen Wohnort der Eltern, ob sie Kitagebühren bezahlen müssen. So erfolgt in Biberach der Einstieg zur steuerfinanzierten Betreuung. Wir erwarten die volle Gebührenübernahme von Corona- bedingten Betreuungsausfällen und sehen das Land in der Pflicht, den Kommunalen Haushalt zu entlasten.
Leider gelingt es uns nicht, das Angebot der Ferienbetreuung auf die auswärtigen Mitarbeiter der Betriebe und Einzelhändler in Laupheim auszuweiten.
Es gibt kaum ein Thema, das in der Öffentlichkeit so kontrovers diskutiert wird, wie das Rathaus und Parkhaus.
Nachdem der GR eine Mehrheitsentscheidung getroffen hat, muss dieser Beschluss, nachdem vom OB kein Wiederspruch erfolgte laut Gemeindeordnung auch vollzogen werden. Für eine zukunftsgewande Raumplanung beantragt die SPD ein aktuelles Raum -und Funktionsprogramm.
Die Verwaltung möchte eine kritische Betrachtung zur Auslastung des Parkhauses vermeiden. Es hilft aber auch kein Schönreden. Mit bisherigen 770 Fahrzeugen müssen wird uns eingestehen, dass der Standort nicht angenommen wird. Mit unseren konstruktiven Vorschlägen zur Gebührengestaltung, einer Parkkonzeption mit der Tiefgarage, oder der barrierefreier Zugang der Treppenanlage könnte das Parkhaus attraktiver werden. Wir leiten auch den Vorschlag eines Bürgers, zur Prüfung der Abschließbarkeit für die untere Dauerstellplatzebene, weiter.
Ausblick
Wir freuen uns auf die Umsetzung des Wohnbauprojektes Fichtenweg sowie die Auszeichnung der Kita Pusteblume als Leuchtturmprojekt für bezahlbaren Wohnraum. Wir bedanken uns auch für die Aufstockung der Schulsozialarbeit für die Wielandschule. Im Bereich der Gewerbeansiedlung verfolgen wir gespannt die Entwicklung. ( Gewerbegebiet Laupheim Ost).
Dieser HH Entwurf zwingt uns in einen Konflikt: Zum einen würdigen wir diesen professionell aufgestellten Haushalt. Auf der anderen Seite befürchten wir, dass für uns wichtige Projekte keinen Eingang finden könnten. Nun sind wir gespannt auf den Verlauf der Debatte.
06.01.2021 in Aktuelles von SPD Ortsverein Biberach an der Riß
Frohes und gesundes, neues Jahr 2021
Liebe Genoss*innen und Freund*innen der SPD Biberach,
ich wünsche euch recht herzlich im Namen des Ortsvorstandes der SPD Biberach ein frohes und gesundes, neues Jahr 2021. Mögen die Coronabeschränkungen hoffentlich bald vorbei sein.
Liebe Grüße,
Werner Höra
12.12.2020 in Aktuelles von Kreisverband Biberach an der Riß
Martin Gerster mit 100 Prozent Zustimmung erneut für den Bundestag nominiert.
Biberach - Unter erschwerten Corona-Bedingungen fand am Samstag 12.12.2020 in der Gigelberghalle in Biberach die Nominierung für den Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Biberach statt.
Einziger Kandidat und somit für eine Wiederwahl stieg Martin Gerster in den Ring.
Von den 36 wahlberechtigten Genossen (mit einer Frauenquote von 47,22 %) wurde Martin Gester einstimmig, also mit allen 36 Stimmen wieder zum Kadidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Biberach nominiert.
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